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Kalenderwoche 27

Digitales COVID-Zertifikat der EU

Seit dem 1. Juli ist das digitale COVID-Zertifikat der EU verfügbar. Alle Menschen, die in der EU wohnen, können sich das digitale COVID-Zertifikat nun ausstellen lassen und bei Bedarf vorweisen. 21 Mitgliedstaaten sowie Norwegen und Island hatten bereits vor dem Startdatum mit der Ausstellung von Zertifikaten begonnen.

Das digitale COVID-Zertifikat der EU soll es leichter machen, während der COVID-19-Pandemie in der EU sicher und frei zu reisen. Alle Europäerinnen und Europäer können sich zwar auch ohne Zertifikat frei bewegen, aber das Zertifikat wird das Reisen erleichtern, und für diejenigen, die es vorweisen können, gelten Beschränkungen, wie z. B. Quarantänevorschriften, nicht.

Das digitale COVID-Zertifikat der EU ist allgemein erhältlich und

  • bescheinigt COVID-19-Impfung, Tests und Genesung,
  • ist kostenlos in allen EU-Sprachen verfügbar,
  • wird digital und in Papierform bereitgestellt,
  • ist sicher und enthält einen QR-Code mit digitaler Signatur.

Nach der neuen Verordnung dürfen die Mitgliedstaaten keine weiteren Reisebeschränkungen für die Inhaber/innen eines digitalen COVID-Zertifikats der EU einführen, außer wenn diese zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendig und verhältnismäßig sind.

EU-Wiederaufbauplan NextGenerationEU

Die Europäische Kommission hat am 6. Juli bei einer weiteren Transaktion im Rahmen von NextGenerationEU 15 Mrd. EUR mobilisiert, mit denen Europas Erholung von der Coronavirus-Krise und ihren Folgen finanziert werden soll. Dabei handelte es sich um eine Transaktion mit zwei Tranchen, mit einer Anleihe mit fünfjähriger Laufzeit über 9 Mrd. EUR, die am 6. Juli 2026 fällig ist, und einer Anleihe mit 30-jähriger Laufzeit über 6 Mrd. EUR, die am 6. Juli 2051 fällig ist.

Nach dieser Transaktion hat die Kommission insgesamt 35 Mrd. EUR im Rahmen von NextGenerationEU mobilisiert. Die Mittel werden nun für die ersten Zahlungen über das Instrument, unter anderem im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität und verschiedener über NextGenerationEU finanzierter Programme des EU-Haushalts verwendet. Am 28. Juni zahlte die Kommission 800 Mio. EUR an REACT-EU aus. Mit diesem Programm werden gezielte Maßnahmen für den grünen und den digitalen Wandel finanziert, damit die negativen Folgen der Pandemie rasch überwunden werden, beispielsweise durch Investitionen in Energieeffizienz, grünere Städte und Digitalisierung.

Langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU

Die Europäische Kommission hat eine langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU vorgelegt. Darin hebt sie sowohl die Herausforderungen und Probleme hervor, vor denen die ländlichen Gebiete stehen, als auch einige vielversprechende Chancen. Aufbauend auf einer Vorausschau und umfassenden Konsultationen mit den Bürgerinnen und Bürgern und anderen Akteuren in ländlichen Gebieten werden mit der Vision ein Pakt und ein Aktionsplan für den ländlichen Raum vorgeschlagen, die unsere ländlichen Gebiete stärken, vernetzen, resilienter machen und florieren lassen sollen.

Die Vision und der Aktionsplan nennen vier Aktionsbereiche, die durch Leitinitiativen unterstützt werden. Schlagwortartig lassen sich die Ziele wie folgt zusammenfassen:

  • Stärker: Stärkung der ländlichen Gemeinschaften, Verbesserung des Zugangs zu Dienstleistungen und Förderung der sozialen Innovation;
  • Vernetzt: Verbesserung der Netzanbindung sowohl im Verkehr als auch beim digitalen Zugang;
  • Resilient: Erhaltung der natürlichen Ressourcen und Ökologisierung der Landwirtschaft im Interesse des Klimaschutzes bei gleichzeitiger Gewährleistung der sozialen Resilienz durch Zugang zu Weiterbildungsangeboten und einer breiten Palette an hochwertigen Beschäftigungsmöglichkeiten;
  • Florierend: Diversifizierung der Wirtschaftstätigkeiten und Steigerung der Wertschöpfung in der Agrar- und Ernährungswirtschaft und im Agrotourismus.

Wiedereröffnung des Kultur- und Kreativsektors

Die Kommission hat EU-Leitlinien veröffentlicht, die eine sichere Wiederaufnahme der Aktivitäten im Kultur- und Kreativsektor in der gesamten EU gewährleisten sollen. Während sich die epidemiologische Lage verbessert und die Impfkampagnen Fahrt aufnehmen, öffnen die Mitgliedstaaten nach und nach wieder Kulturstätten und lassen die entsprechenden Aktivitäten zu. Die heute veröffentlichten Leitlinien sollen für ein koordiniertes Vorgehen im Einklang mit den spezifischen nationalen, regionalen und lokalen Gegebenheiten sorgen. Sie sollen als Richtschnur für die Konzipierung und Umsetzung von Maßnahmen und Protokollen in den EU-Ländern dienen, die sowohl die sichere Wiedereröffnung als auch die nachhaltige Erholung im Kultur- und Kreativsektor umfassen. https://ec.europa.eu/culture/resources/coronavirus-response